Prignitzleitung per Gesetz unter die Erde?

Experten: Brandenburg kann Erdverkabelung vorschreiben

Seit rund drei Jahren wehren sich Nordwesten und Nordosten Brandenburgs gegen den Bau zweier geplanter Freileitungen: In West- und Ostprignitz gegen 60 km Hochspannungsleitung (110 kV), in Uckermark und Barnim gegen 115 km Höchstspannungsleitung (380 kV). Sie wollen sie komplett (Prignitz) oder teilweise (Uckermark/Barnim) erdverkabelt haben. In der Zwischenzeit sind geplante neue Freileitungen in den Kreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Märkisch-Oderland hinzugekommen. Auch dort fordern Bürger, Kommunen und Landkreise Erdverkabelung. Allein die bereits fest geplanten Hochspannungsleitungen addieren sich zu 310 km, das ist das Eineinhalbfache der Nord-Süd-Ausdehnung des Landes Brandenburg. Die BTU Cottbus hält noch hunderte weitere Kilometer für erforderlich, um den in Brandenburg produzierten Strom abzuführen.
Zu dem vor diesem Hintergrund von Grünen- und FDP-Fraktion im Landtag eingebrachten Entwurf eines Brandenburgischen Erdkabelgesetzes fand am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss eine Expertenanhörung statt. Zu den zwölf dazu Geladenen gehörten Juristen, Leitungsbaufachleute, Netzbetreiber und zwei Vertreter von Bürgerinitiativen: einer aus der Uckermark für die 380- und Rainer Schneewolf aus der Prignitz für die 110-kV-Ebene.
Dieser zeigte auf, dass in Brandenburg gerade solche Regionen von neuen Freileitungen durchzogen werden sollen, die ohnehin durch Windparks und andere Großanlagen der Erneuerbaren Energien belastet sind und noch mehr belastet werden, und die auf die Wahrung ihrer Lebensqualität wie auf Zuzug dringend angewiesen seien. Es würde nicht ausreichen, nur kurze Strecken in hochrangigen Schutzgebieten erdzuverkabeln, was jetzt schon möglich sei. Gegenüber Hochspannungsfreileitungen müsse ganz Brandenburg zum hochrangigen Schutzgebiet werden. Das immer wieder angeführte Argument hoher Erdverkabelungskosten wäre aus Sicht des Endverbrauchers gegenstandslos: Kombiniere man Aussagen des Bundeswirtschaftsministeriums mit Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, ließe sich für 1.000 km Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen eine Erhöhung der Jahresstromrechnung für einen durchschnittlichen Haushalt um ganze 20 Cent errechnen. Zu einer sehr ähnlichen Schätzung der Endverbraucherkosten kam Dr. Ahmels von der Deutschen Umwelthilfe.
Wertvollen Rückenwind bekam die Forderung nach grundsätzlicher Erdverkabelung neuer Hochspannungsleitungen durch die Expertise zweier Juristen: des Rechtsanwalts Philipp Heinz aus Berlin und des Jura-Professors Martin Schulte von der TU Dresden. Nach beider Aussage liegt es in der Kompetenz eines jeden Bundeslandes, für die 110-kV-Ebene ein Erdkabelgesetz zu verabschieden, das, wie der Entwurf für Brandenburg, vorschreibt, neue Leitungen als Erdkabel zu errichten, sofern nicht zwingende Gründe im Einzelfall dagegen sprechen.
Da aber unsicher ist, ob der Landtag ein entsprechendes Gesetz so zügig verabschiedet, dass es für die von E.ON edis geplante Prignitzleitung Perleberg – Kyritz – Wittstock bereits angewandt werden kann, forderte Schneewolf, mit der Erdverkabelung umgehend zu beginnen und die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt zu bauen. Eine Erdverkabelung im ländlichen Raum und über eine solche Strecke habe es in Deutschland noch nicht gegeben, obwohl es – und ein Netzbetreiber bestätigte dies sogar in der Anhörung – technisch problemlos sei. Daher müsse man einfach mal konkret anfangen. Dann werde sich zeigen, auf welche Akzeptanz eine Erdverkabelung stoße, welche Kosten tatsächlich entstünden, welche Techniken sich noch verbessern ließen und wie die Beteiligung der Bevölkerung weiter verbessert werden könne. Das würde nicht nur der Region und dem Land Brandenburg nützen, sondern für ganz Deutschland einen wichtigen Erkenntnisgewinn zugunsten einer umwelt- und sozialverträglichen, zukunftsfähigen Netzintegration Erneuerbarer Energien liefern.

11.2.2011 – Rainer Schneewolf – BI Hochspannung tief legen

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Unsere BI zur Anhörung im Wirtschaftsausschuss geladen

Wir fordern die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt

Vor dem Hintergrund des Entwurfs eines Brandenburgischen Erdkabelgesetzes fand am 9. Februar 2011 im Wirtschaftsausschuss eine Expertenanhörung statt. Zu den zwölf dazu Geladenen gehörten Juristen, Leitungsbaufachleute, Netzbetreiber und zwei Vertreter von Bürgerinitiativen: einer aus der Uckermark für die 380- und für die 110-kV-Ebene Rainer Schneewolf aus der Prignitz als Sprecher der Bürgerinitiative „Hochspannung tief legen“.

Mehrheitlich meinten die befragten Juristen: Es liegt in der Kompetenz eines jeden Bundeslandes, für die 110-kV-Ebene ein Erdkabelgesetz zu verabschieden.

Unsere Forderung:

Mit der Erdverkabelung umgehend zu beginnen und die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt zu bauen.

Das würde nicht nur der Region und dem Land Brandenburg nützen, sondern für ganz Deutschland einen wichtigen Erkenntnisgewinn zugunsten einer umwelt- und sozialverträglichen, zukunftsfähigen Netzintegration Erneuerbarer Energien liefern.

Die BI findet im Wirtschaftsausschuss Gehör

Treffen mit der Palamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche

Copyright: Thomas Trutschel/photothek.net

Am 25.01.2011 haben wir uns als einzige Vertreter der 110KV-Ebene zusammen mit anderen BIs für die 380KV-Ebene in Berlin im Bundesumweltministerium getroffen um über die mögliche Beteiligung beim Netzausbau zu sprechen.

Das breite Presseecho findet sich hier:

Pressemitteilung des BMU

Märkische Allgemeine vom 28.01.2011

Website von Katherina Reiche

CDU-Brandenburg

Unsere eigene Pressemitteilung findet sich in den angegebenen Links einige Male wieder. Sehr schön.

Prignitzer Bürgerinitiative im BundesumweltministeriumStaatssekretärin lud Stromleitungs-Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern ein
In den letzten Monaten wurde von Mitgliedern der Bundesregierung wiederholt Klage über die poli¬tische Blockade des dringend erforderlichen Stromnetzausbaus durch Bürgerinitiativen ge¬führt. Die Bürgerinitiativen ihrerseits monierten, dass zwar Stromkonzerne und Netzbetreiber bei der Regierung ein- und ausgingen, die Bürger aber nicht gehört würden. Die Parlamentarische Staats¬sekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, lud nun auf Vorschlag der Deut¬schen Umwelthilfe Bürgerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Bayern und Brandenburg ein, um im gemeinsamen Gespräch deren Sicht im Originalton zu erfahren. Die Bürgerinitiative „Hochspannung tief legen“ aus der Prignitz vertrat dabei die Probleme der Bür¬ger, die von Hochspannungsleitungen (110 kV) betroffen sind. Alle anderen Initiativen vertraten die Höchstspannungsebene (220 und 380 kV), deren Probleme wie auch Lösungsmöglichkeiten teilweise sehr anders gelagert sind. „Soll ich hier wirklich offen reden?“, fragte ein BI-Sprecher die Staatssekretärin, und da diese mit „ja natürlich!“ antwortete, wurden sowohl die sachlichen Probleme als auch die Probleme mit der aus BI-Sicht völlig unzureichenden und z.T. Desinformationspolitik der Netzbetreiber in den Genehmigungsverfahren zur Sprache gebracht. Die BI „Hochspannung tief legen“ wies nachdrücklich darauf hin, dass in der Regierung wie in den Medien die Hochspannungsebene völlig außen vor bliebe. Hier überließe es die Gesetzeslage den Netzbetreibern voll und ganz, ob sie mit einer neuen Leitung grundsätzlich über oder unter die Erde wollen. Auch Beschlüsse von Kommunen, Kreis-, ja selbst Landtagen wären nicht in der Lage, Netzbetreiber zur Erdverka¬be¬lung einer Leitung zu zwingen.Die Bürgerinitiative forderte daher, im Energieleitungsausbaugesetz des Bundes die Erdverkabelung von neuen Hochspannungsleitungen als Regelfall festzulegen. Die geplante Leitung Perleberg – Gantikow (Kyritz) – Wittstock eigne sich hervorragend, hierbei als Pilot-Erdverkabelungsprojekt voranzugehen.
Dr. Rainer Schneewolf – Sprecher der BI ‚Hochspannung tief legen’ – http://www.hochspannungtieflegen.de
P.S.: An dem Treffen nahmen von unserer BI außer Dr. Rainer Schneewolf die Herren Jürgen v. Freymann und Clemens Wehr teil.

Hintergrundinformation: Größenvergleich Freileitung/Erdkabelvariante

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Große Medienresonanz auf die Aktion »Glühen für Erdkabel« 5. Dezember

„Glühen für Erdkabel!“ hieß es am Sonntag, dem 5.12., in Ponitz (Gem. Plattenburg) rund 10 km von Perleberg. Unmittelbar nordöstlich des Dorfes, auf einer Wiese unterhalb einer dort die B 5 querenden großen Freileitung, startete die Bürgerinitiative ‚Hochspannung tief legen’ eine hochspannungsgeladene Aktion: Leuchtstoffröhren, der Leitung entgegengehalten, wurden vom Magnetfeld der Leitung zum Leuchten gebracht. Es gab Glühwein, heiße Suppe aus einem original mongolischen Jurtenofen und natürlich Informationen über die drohende Freileitung und die Alternative eines Erdkabels. Das Fernsehen und Zeitungen hatten Reporter geschickt. Vertreter aus dem Landtag und den Gemeinden waren vor Ort um sich das Spektakel anzusehen. Es gab aber nicht nur etwas zu sehen: die „Prignitzer Erdkabelhymne“ erlebte ihre Welturaufführung.

Allen Aktiven sei an dieser Stelle noch einmal ein ganz großer Dank ausgesprochen! Bei dem Wetter mitzumachen zeugt von großem Engagement für unsere Sache!

Die Berichterstattung des rbb ist für einige Tage im Internet abrufbar.

(19.30 Brandenburg aktuell auf rbb-online)

(21.45 rbb-aktuell in der ard-mediathek)

Auch die Zeitungen haben berichtet:

Online sind diese Artikel erschienen:

In der Märkischen Allgemeinen: „Glühen für Erdkabel“ als kreative Demo der Prignitzer Bevölkerung gegen eine neue Freileitung.

Und im Prignitzer: Kräftemessen mit dem Stromriesen

Hintergrundinformation: Größenvergleich Freileitung/Erdkabelvariante.

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Nachtrag:

• Die Einleitungworte von Rainer Schneewolf, die in Auszügen im Fernsehbericht zu hören war.
• Die Prignitzer Erdkabelhymne
• 

Einleitungsworte zur Aktion „Glühen für Erdkabel“ am 5.12., 16 h in Ponitz (Gem. Plattenburg)

Liebe Freunde der Prignitz,
Ende November nahm unser Ministerpräsident dankend den Bundesländerpreis zur Förderung erneuerbarer Energien mit dem schönen Namen „Leitstern“ entgegen. Brandenburg bekam ihn, weil es beim Ausbau der erneuerbaren Energien und besonders hinsichtlich der „ehrgeizigen Ausbauziele“ bundesweit Spitze sei.
Bundesweit Spitze ist auch die Prignitz. Kein anderer Kreis in Deutschland produziert pro Einwohner so viel erneuerbaren Strom. Leider bekommt die Prignitz dafür keinen Preis, im Gegenteil, sie bezahlt ihn. Sie bezahlt ihn durch die technische Überfremdung ihrer Landschaft, und sie soll ihn bezahlen durch weitere 60 km Hochspannungsfreileitung von Perleberg bis Kyritz und von Kyritz bis Wittstock.
Der Netzbetreiber E.ON edis nimmt für diesen Bereich eine Verzweieinhalbfachung der Stromerzeugung an. Wirtschaftsminister Christoffers nannte vor einigen Wochen den damit verbundenen Wandel von Landschaften eine Industrialisierung, wie auch andere Landschaften sie im Lauf der Geschichte erfahren haben. Industrialisierungen mit ihren ehrgeizigen Ausbauzielen, so zeigt die Erfahrung, tendieren dazu, auf Sozialverträglichkeit keine besondere Rücksicht zu nehmen. Auch im energiepolitischen Zieldreieck der Brandenburgischen Energiestrategie 2020 kommt sie nicht vor. Da gibt es nur Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umwelt- und Klimaverträglichkeit. Nun haben in jüngerer Zeit Bürger aus verschiedensten Ecken des Landes nachdrücklich mehr Sozialverträglichkeit gefordert. Die Regierung ergänzte das Zieldreieck also um ein viertes Ziel. Aber nicht um Sozialverträglichkeit, sondern um gesellschaftliche Akzeptanz. Akzeptanz ist, wenn der Bürger ein Produkt ohne größeren Widerstand schluckt, unabhängig von seiner Qualität. Akzeptanz ist, wenn der Bürger sich eine weitere Hochspannungsleitung, notfalls achselzuckend, als Freileitung gefallen lässt. Etwa weil man ihm einredet, alles andere müsse er teuer bezahlen.Sozialverträglichkeit hingegen ist, wenn das Produkt für ihn was taugt. Sozialverträglich ist, wenn die Leitung unter die Erde kommt, weil sie seine Landschaft nicht weiter abwertet und unterm Strich nicht teurer ist als eine Freileitung. Zur Sozialverträglichkeit gehört auch, dass man dem danach fragenden Bürger sagt, wie sich neue Stromleitungen, ob über oder unter der Erde, auf seine Jahresstromrechnung auswirken. Das nennt man Transparenz. Auch die wird ständig aus Politikermund versprochen. Eingelöst wird sie nahezu nie. Man hört in den Verlautbarungen von Regierungen und Netzbetreibern immer nur fürchterliche Milliardensummen für den Bau neuer Leitungen. Und wenn man die auch noch erdverkabelt – nicht auszudenken! Tatsächlich bewegen sich die Mehrkosten einer kompletten Erdverkabelung von 60 km Hochspannungsleitung pro Jahr und Haushalt im Centbereich. Zu diesem Ergebnis kamen unabhängig voneinander z.B. die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und die Staatskanzlei unseres heutigen Bundespräsidenten, als er noch Ministerpräsident war. Wir haben den Abteilungsleiter für Energiepolitik im Wirtschaftsministerium gebeten, uns mitzuteilen, um wieviel sich die jährlichen Stromkosten eines durchschnittlichen Haushalts erhöhen, wenn er 60 km neue Hochspannungsfreileitung mitfinanzieren muss. Und was es ihn kostet, wenn die Leitung als Erdkabelleitung gebaut wird. In seinem Antwortschreiben hat sich der Abteilungsleiter für Energiepolitik um jegliche Zahl herumgedrückt, obwohl die Bundesnetzagentur, die seinem Ministerium untersteht, über eine Unmenge von Erfahrungswerten verfügt. Aber immerhin schrieb er: „Es ist dem ungeachtet zu erwarten, dass sich für den von Ihnen beschriebenen konkreten Fall – Neubau einer 60 km langen Freileitung – hochgerechnet auf den durchschnittlichen jährlichen Stromverbrauch eines deutschen Haushalts nur ein geringer Betrag ergibt.“ Die Mehrkosten einer Erdverkabelung sind dann zwangsläufig noch geringer. Warum bekommt der Bürger auf seine einfach zu beantwortende Frage keine Antwort? Da der Ehrgeiz von Regierungen und Netzbetreibern offensichtlich Anderes im Blick hat als Sozialverträglichkeit, geht es beim Netzausbau leider nur um Akzeptanz. Wir sollen bitteschön schlucken.Entsprechend sagte unser Ministerpräsident bei der Preisverleihung, die ehrgeizigen Ziele des Landes seien nur zu erreichen, wenn alle Partner an einem Strang zögen und in der Bevölkerung für Akzeptanz geworben werde. Er sagte nicht: die Ziele seien nur zu erreichen, wenn die Politik die Produzenten und Transporteure von Energie dazu verpflichtet, sozialverträgliche Produkte anzubieten, wie z.B. neue Hochspannungsleitungen, die komplett erdverkabelt werden. Er sagte wörtlich: „Auch alternative Energieerzeugung ganz ohne Belastungen für Mensch und Umwelt ist technisch noch nicht möglich. Deshalb brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte, wo welche Kompromisse denkbar sind.“Eine Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen ist technisch völlig unproblematisch. Das sagen selbst die Netzbetreiber und die ihnen eng verbundenen Wirtschaftsministerien. Da brauchen wir keine breite gesellschaftliche Debatte. Für die haben wir mit unserer Leitung auch gar keine Zeit mehr. Wir brauchen auch keinen Kompromiss. Das ist wie beim Bahnhof in Stuttgart: entweder oben oder unten, dazwischen gibt’s nichts. In der Prignitz wollen wir mit unserer Leitung ganz entschieden nach unten! Und das will nicht nur eine Bürgerinitiative, das will unser Kreistag, das wollen die Gemeinden an der geplanten Trasse. Und das wollen Tausende von Bürgern. Und weil die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene eine komplette Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen bisher faktisch ausschließen, wollen wir die Prignitzleitung als Erdkabel-Pilotprojekt!Das Problem ist nur: Weder die Politiker in Berlin noch die in Potsdam wollen das hören. Sie haben von den Lobbys tief verstopfte Ohren. Und sehen tun sie auch schlecht, und schon gar nicht bis in die Prignitz. So bleibt uns nur übrig, mordsmäßigen Krach zu schlagen und ein gleißendes Licht in Richtung der beiden Hauptstädte zu schicken. Und da wir das möglichst umwelt- und sozialverträglich tun wollen, wird das heute in Gestalt unserer Prignitzer Erdkabelhymne und eines Glühens von Leuchtröhren geschehen. So hoffen wir, dass unsere Hymne und unser Glühen für Erdkabel ihren Weg doch noch bis zu der Stelle finden, wo die in Berlin und Potsdam Regierenden so etwas wie soziale Intelligenz sitzen haben.

In diesem Sinne also: Leuchtröhren hoch halten, Hochspannung tief legen, für eine Prignitz mit Weitblick!

 

Einig im Kampf gegen Megamasten – Auch die Bahn ist der Zeit hinterher. MAZ 5.11.2020

Fünf havelländische Verwaltungschefs wollen Starkstromleitung unter die Erde bringen

Sozusagen ein Gipfeltreffen im Amt Nennhausen. Die Amtsdirektoren Ulrich Gerber (Neustadt), Jens Aasmann (Rhinow), Christian Pust (Friesack), Angelika Thielicke (Nennhausen) und Rathenows Bürgermeister Ronald Seeger entwickeln eine Strategie gegen eine geplante Hochspannungsleitung der Bahn. 34 Meter hoch sollen deren Masten werden. Der Zug Freileitung ist aber abgefahren. Erdkabel sind die zeitgemäße Form des Stromtransports bei 110 kV. (Einhundertzehntausend Volt)

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In Österreich wird den Freileitungen »ade« gesagt.

Eine Bürgerinitiative aus Österreich die sich 110kv-ade nennt kämpft in Österreich für die Zeitgemäße Form des Stromtransports.

Auf dem Foto rot markiert: die geplante Trasse der Freileitung am Sonnseiten-Bergrücken oberhalb von Steinbach a.Z.

Sie schreiben auf ihrer Website 110kv-ade.at:

Wir lassen nicht zu, dass unser Land das Opfer eines Auslaufmodells wird!

So sehen wir das in Brandenburg auch!

Bürgerprotest – Artikel im Prignitzer vom 20.11.2010

Bürgerprotest gegen oberirdische Stromleitung

Die 110 kV-Leitung, die zwischen Perleberg und Wittstock über Gantikow und Kyritz gebaut werden soll, muss unter die Erde verlegt werden. Diesen Willen bekundet der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit der Gemeindevertretung Plattenburg in einem Beschluss, der …

„Wenn die Einwohner und das Landschaftsbild schon durch Biogasanlagen und Windräder belastet ist, muss nicht noch eine so große Stromleitung über der Erde dazukommen“

…
„Was unter die Erde kann, soll da auch hin. Was hier gerade geschieht ist die Industrialisierung der Landschaft, und damit sind wir nicht einverstanden“

Link ganzer Artikel

Glühen für Erdkabel – es geht weiter!

In der MAZ vom 20.11.1010 findet Ihr den ersten Hinweis auf unsere Aktion am 2. Advent.