CDU für Erdkabel – Brandburger Erdkabelgesetz ist nötig

25 03 2011

Auf Antrag der Gumtower CDU beschlossen die Prignitzer Christdemokraten bei ihrer Vorstandssitzung am Montagabend einstimmig, für die Erdverkabelung der Hochspannungsleitung zwischen Perleberg, Gantikow und Wittstock einzutreten. … Ganzer Artikel vom 23.03.2011 bei www.maerkischeallgemeine.de

Artikel online

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Lesenswert: Unsere Stellungnahme im Wortlaut

12 02 2011

Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft des Landtags Brandenburg zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP

„Gesetz über Hoch- und Höchstspannungsleitungen in der Erde

(Brandenburgisches Erdkabelgesetz – ErdkGBbg)“ – Drucksache 5/1887

Umfangreiche Hintergrundinformationen und Grafiken finden Sie in der Stellungnahme der Bürgerinitiative (pdf  1,4MB)





Presseberichte zur Anhörung im Wirtschaftsausschuss

12 02 2011

ENERGIE: Rückenwind für Prignitzer Initiative
Land kann Erdverkabelung festlegen

Positiv bewertete Rainer Schneewolf von der Prignitzer Bürgerinitiative Hochspannung tief legen das Ergebnis einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags zu einem Erdkabelgesetzenwurf von Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Es sei klar geworden, dass das Land für neue 110-Kilovolt-Leitungen, wie eine in der Prignitz geplant ist, eine Erdverkabelung per Gesetz vorschreiben könne. […]
Ganzer Artikel in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 12.02.2011 hier

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Artikel aus MAZ
Die Forderung nach dem Erdkabel-Referenzprojekt wird in der MAZ vom Wochenende beschrieben.

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ENERGIE: Referenzobjekt gefordert
Prignitzer Bürgerinitiative kommt bei Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wort

[…] Gegenüber Hochspannungsfreileitungen müsse ganz Brandenburg zum hochrangigen Schutzgebiet werden, so Schneewolf. […] Kombiniere man Aussagen des Bundeswirtschaftsministeriums mit Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, ließe sich für 1000 Kilometer Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen eine Erhöhung der Jahres-stromrechnung für einen durchschnittlichen Haushalt um ganze 20 Cent errechnen. Zu einer sehr ähnlichen Schätzung der Endverbraucherkosten kam auch ein Vertreter der Deutschen Umwelthilfe. […]
Ganzer Artikel in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 12.02.2011 hier

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Und noch ein Artikel in der Druckversion der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom  10. Februar

Leider sind die meisten Journalisten vor der Pause gegangen, so fand unsere Forderung nach einem Erdkabel-Referenzprojekt in der Berichterstattung am nächsten Tag nicht überall Erwähnung.




Prignitzleitung per Gesetz unter die Erde?

12 02 2011

Experten: Brandenburg kann Erdverkabelung vorschreiben

Seit rund drei Jahren wehren sich Nordwesten und Nordosten Brandenburgs gegen den Bau zweier geplanter Freileitungen: In West- und Ostprignitz gegen 60 km Hochspannungsleitung (110 kV), in Uckermark und Barnim gegen 115 km Höchstspannungsleitung (380 kV). Sie wollen sie komplett (Prignitz) oder teilweise (Uckermark/Barnim) erdverkabelt haben. In der Zwischenzeit sind geplante neue Freileitungen in den Kreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Märkisch-Oderland hinzugekommen. Auch dort fordern Bürger, Kommunen und Landkreise Erdverkabelung. Allein die bereits fest geplanten Hochspannungsleitungen addieren sich zu 310 km, das ist das Eineinhalbfache der Nord-Süd-Ausdehnung des Landes Brandenburg. Die BTU Cottbus hält noch hunderte weitere Kilometer für erforderlich, um den in Brandenburg produzierten Strom abzuführen.
Zu dem vor diesem Hintergrund von Grünen- und FDP-Fraktion im Landtag eingebrachten Entwurf eines Brandenburgischen Erdkabelgesetzes fand am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss eine Expertenanhörung statt. Zu den zwölf dazu Geladenen gehörten Juristen, Leitungsbaufachleute, Netzbetreiber und zwei Vertreter von Bürgerinitiativen: einer aus der Uckermark für die 380- und Rainer Schneewolf aus der Prignitz für die 110-kV-Ebene.
Dieser zeigte auf, dass in Brandenburg gerade solche Regionen von neuen Freileitungen durchzogen werden sollen, die ohnehin durch Windparks und andere Großanlagen der Erneuerbaren Energien belastet sind und noch mehr belastet werden, und die auf die Wahrung ihrer Lebensqualität wie auf Zuzug dringend angewiesen seien. Es würde nicht ausreichen, nur kurze Strecken in hochrangigen Schutzgebieten erdzuverkabeln, was jetzt schon möglich sei. Gegenüber Hochspannungsfreileitungen müsse ganz Brandenburg zum hochrangigen Schutzgebiet werden. Das immer wieder angeführte Argument hoher Erdverkabelungskosten wäre aus Sicht des Endverbrauchers gegenstandslos: Kombiniere man Aussagen des Bundeswirtschaftsministeriums mit Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, ließe sich für 1.000 km Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen eine Erhöhung der Jahresstromrechnung für einen durchschnittlichen Haushalt um ganze 20 Cent errechnen. Zu einer sehr ähnlichen Schätzung der Endverbraucherkosten kam Dr. Ahmels von der Deutschen Umwelthilfe.
Wertvollen Rückenwind bekam die Forderung nach grundsätzlicher Erdverkabelung neuer Hochspannungsleitungen durch die Expertise zweier Juristen: des Rechtsanwalts Philipp Heinz aus Berlin und des Jura-Professors Martin Schulte von der TU Dresden. Nach beider Aussage liegt es in der Kompetenz eines jeden Bundeslandes, für die 110-kV-Ebene ein Erdkabelgesetz zu verabschieden, das, wie der Entwurf für Brandenburg, vorschreibt, neue Leitungen als Erdkabel zu errichten, sofern nicht zwingende Gründe im Einzelfall dagegen sprechen.
Da aber unsicher ist, ob der Landtag ein entsprechendes Gesetz so zügig verabschiedet, dass es für die von E.ON edis geplante Prignitzleitung Perleberg – Kyritz – Wittstock bereits angewandt werden kann, forderte Schneewolf, mit der Erdverkabelung umgehend zu beginnen und die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt zu bauen. Eine Erdverkabelung im ländlichen Raum und über eine solche Strecke habe es in Deutschland noch nicht gegeben, obwohl es – und ein Netzbetreiber bestätigte dies sogar in der Anhörung – technisch problemlos sei. Daher müsse man einfach mal konkret anfangen. Dann werde sich zeigen, auf welche Akzeptanz eine Erdverkabelung stoße, welche Kosten tatsächlich entstünden, welche Techniken sich noch verbessern ließen und wie die Beteiligung der Bevölkerung weiter verbessert werden könne. Das würde nicht nur der Region und dem Land Brandenburg nützen, sondern für ganz Deutschland einen wichtigen Erkenntnisgewinn zugunsten einer umwelt- und sozialverträglichen, zukunftsfähigen Netzintegration Erneuerbarer Energien liefern.

11.2.2011 – Rainer Schneewolf – BI Hochspannung tief legen





Unsere BI zur Anhörung im Wirtschaftsausschuss geladen

12 02 2011
Quelle: Landtag Brandenburg

Wir fordern die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt

Vor dem Hintergrund des Entwurfs eines Brandenburgischen Erdkabelgesetzes fand am 9. Februar 2011 im Wirtschaftsausschuss eine Expertenanhörung statt. Zu den zwölf dazu Geladenen gehörten Juristen, Leitungsbaufachleute, Netzbetreiber und zwei Vertreter von Bürgerinitiativen: einer aus der Uckermark für die 380- und für die 110-kV-Ebene Rainer Schneewolf aus der Prignitz als Sprecher der Bürgerinitiative „Hochspannung tief legen“.

Mehrheitlich meinten die befragten Juristen: Es liegt in der Kompetenz eines jeden Bundeslandes, für die 110-kV-Ebene ein Erdkabelgesetz zu verabschieden.

Unsere Forderung:

Mit der Erdverkabelung umgehend zu beginnen und die Prignitzleitung als Erdkabel-Referenzprojekt zu bauen.

Das würde nicht nur der Region und dem Land Brandenburg nützen, sondern für ganz Deutschland einen wichtigen Erkenntnisgewinn zugunsten einer umwelt- und sozialverträglichen, zukunftsfähigen Netzintegration Erneuerbarer Energien liefern.

Namenschild

Die BI findet im Wirtschaftsausschuss Gehör





Treffen mit der Palamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche

31 01 2011

Copyright: Thomas Trutschel/photothek.net

Am 25.01.2011 haben wir uns als einzige Vertreter der 110KV-Ebene zusammen mit anderen BIs für die 380KV-Ebene in Berlin im Bundesumweltministerium getroffen um über die mögliche Beteiligung beim Netzausbau zu sprechen.

Das breite Presseecho findet sich hier:

Pressemitteilung des BMU

Märkische Allgemeine vom 28.01.2011

Website von Katherina Reiche

CDU-Brandenburg

Unsere eigene Pressemitteilung findet sich in den angegebenen Links einige Male wieder. Sehr schön.

Prignitzer Bürgerinitiative im BundesumweltministeriumStaatssekretärin lud Stromleitungs-Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern ein
In den letzten Monaten wurde von Mitgliedern der Bundesregierung wiederholt Klage über die poli¬tische Blockade des dringend erforderlichen Stromnetzausbaus durch Bürgerinitiativen ge¬führt. Die Bürgerinitiativen ihrerseits monierten, dass zwar Stromkonzerne und Netzbetreiber bei der Regierung ein- und ausgingen, die Bürger aber nicht gehört würden. Die Parlamentarische Staats¬sekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, lud nun auf Vorschlag der Deut¬schen Umwelthilfe Bürgerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Bayern und Brandenburg ein, um im gemeinsamen Gespräch deren Sicht im Originalton zu erfahren. Die Bürgerinitiative „Hochspannung tief legen“ aus der Prignitz vertrat dabei die Probleme der Bür¬ger, die von Hochspannungsleitungen (110 kV) betroffen sind. Alle anderen Initiativen vertraten die Höchstspannungsebene (220 und 380 kV), deren Probleme wie auch Lösungsmöglichkeiten teilweise sehr anders gelagert sind. „Soll ich hier wirklich offen reden?“, fragte ein BI-Sprecher die Staatssekretärin, und da diese mit „ja natürlich!“ antwortete, wurden sowohl die sachlichen Probleme als auch die Probleme mit der aus BI-Sicht völlig unzureichenden und z.T. Desinformationspolitik der Netzbetreiber in den Genehmigungsverfahren zur Sprache gebracht. Die BI „Hochspannung tief legen“ wies nachdrücklich darauf hin, dass in der Regierung wie in den Medien die Hochspannungsebene völlig außen vor bliebe. Hier überließe es die Gesetzeslage den Netzbetreibern voll und ganz, ob sie mit einer neuen Leitung grundsätzlich über oder unter die Erde wollen. Auch Beschlüsse von Kommunen, Kreis-, ja selbst Landtagen wären nicht in der Lage, Netzbetreiber zur Erdverka¬be¬lung einer Leitung zu zwingen.Die Bürgerinitiative forderte daher, im Energieleitungsausbaugesetz des Bundes die Erdverkabelung von neuen Hochspannungsleitungen als Regelfall festzulegen. Die geplante Leitung Perleberg – Gantikow (Kyritz) – Wittstock eigne sich hervorragend, hierbei als Pilot-Erdverkabelungsprojekt voranzugehen.
Dr. Rainer Schneewolf – Sprecher der BI ‚Hochspannung tief legen’ – http://www.hochspannungtieflegen.de
P.S.: An dem Treffen nahmen von unserer BI außer Dr. Rainer Schneewolf die Herren Jürgen v. Freymann und Clemens Wehr teil.





Hintergrundinformation: Größenvergleich Freileitung/Erdkabelvariante

12 12 2010

Große Ansicht als pdf (800 KB)