Treffen mit der Palamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche

31 01 2011

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Am 25.01.2011 haben wir uns als einzige Vertreter der 110KV-Ebene zusammen mit anderen BIs für die 380KV-Ebene in Berlin im Bundesumweltministerium getroffen um über die mögliche Beteiligung beim Netzausbau zu sprechen.

Das breite Presseecho findet sich hier:

Pressemitteilung des BMU

Märkische Allgemeine vom 28.01.2011

Website von Katherina Reiche

CDU-Brandenburg

Unsere eigene Pressemitteilung findet sich in den angegebenen Links einige Male wieder. Sehr schön.

Prignitzer Bürgerinitiative im BundesumweltministeriumStaatssekretärin lud Stromleitungs-Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern ein
In den letzten Monaten wurde von Mitgliedern der Bundesregierung wiederholt Klage über die poli¬tische Blockade des dringend erforderlichen Stromnetzausbaus durch Bürgerinitiativen ge¬führt. Die Bürgerinitiativen ihrerseits monierten, dass zwar Stromkonzerne und Netzbetreiber bei der Regierung ein- und ausgingen, die Bürger aber nicht gehört würden. Die Parlamentarische Staats¬sekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, lud nun auf Vorschlag der Deut¬schen Umwelthilfe Bürgerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Bayern und Brandenburg ein, um im gemeinsamen Gespräch deren Sicht im Originalton zu erfahren. Die Bürgerinitiative „Hochspannung tief legen“ aus der Prignitz vertrat dabei die Probleme der Bür¬ger, die von Hochspannungsleitungen (110 kV) betroffen sind. Alle anderen Initiativen vertraten die Höchstspannungsebene (220 und 380 kV), deren Probleme wie auch Lösungsmöglichkeiten teilweise sehr anders gelagert sind. „Soll ich hier wirklich offen reden?“, fragte ein BI-Sprecher die Staatssekretärin, und da diese mit „ja natürlich!“ antwortete, wurden sowohl die sachlichen Probleme als auch die Probleme mit der aus BI-Sicht völlig unzureichenden und z.T. Desinformationspolitik der Netzbetreiber in den Genehmigungsverfahren zur Sprache gebracht. Die BI „Hochspannung tief legen“ wies nachdrücklich darauf hin, dass in der Regierung wie in den Medien die Hochspannungsebene völlig außen vor bliebe. Hier überließe es die Gesetzeslage den Netzbetreibern voll und ganz, ob sie mit einer neuen Leitung grundsätzlich über oder unter die Erde wollen. Auch Beschlüsse von Kommunen, Kreis-, ja selbst Landtagen wären nicht in der Lage, Netzbetreiber zur Erdverka¬be¬lung einer Leitung zu zwingen.Die Bürgerinitiative forderte daher, im Energieleitungsausbaugesetz des Bundes die Erdverkabelung von neuen Hochspannungsleitungen als Regelfall festzulegen. Die geplante Leitung Perleberg – Gantikow (Kyritz) – Wittstock eigne sich hervorragend, hierbei als Pilot-Erdverkabelungsprojekt voranzugehen.
Dr. Rainer Schneewolf – Sprecher der BI ‚Hochspannung tief legen’ – http://www.hochspannungtieflegen.de
P.S.: An dem Treffen nahmen von unserer BI außer Dr. Rainer Schneewolf die Herren Jürgen v. Freymann und Clemens Wehr teil.

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